Europa hat sich daran gewöhnt, mit Krisen zu leben. Auf die Finanzkrise folgte die Migrationskrise, dann kamen der Brexit, die Pandemie, Russlands großangelegter Angriff auf die Ukraine, der Energieschock und die wachsende Unsicherheit über die Zukunft der transatlantischen Beziehungen. Doch das Besondere an der gegenwärtigen Lage ist nicht allein die Vielzahl der Krisen, mit denen Europa konfrontiert ist. Entscheidend ist vielmehr etwas Grundsätzlicheres: das Verschwinden stabiler Orientierungspunkte, die es politischen Entscheidungsträgern und Gesellschaften in Europa über Jahrzehnte ermöglichten, ihre Lage einzuschätzen und zu erkennen, wohin sich Europa bewegte.
Über weite Strecken der Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges konnte Europa auf ein bemerkenswert kohärentes strategisches Umfeld bauen. Das transatlantische Bündnis gewährleistete Sicherheit. Die regelbasierte internationale Ordnung schuf verlässliche Rahmenbedingungen für die internationale Zusammenarbeit. Die Globalisierung versprach wachsenden Wohlstand. Die aufeinanderfolgenden Erweiterungen der Europäischen Union stärkten die Überzeugung, dass sich der Kontinent trotz gelegentlicher Rückschläge insgesamt in eine gemeinsame Richtung bewegte.
Neues Sicherheitsumfeld
Keine dieser Annahmen kann heute noch als selbstverständlich gelten. Russlands Krieg gegen die Ukraine hat Europas Sicherheitsumfeld grundlegend verändert. Die strategische Rivalität zwischen den Großmächten ist zu einem prägenden Merkmal der internationalen Politik geworden. Wirtschaftliche Verflechtung, einst fast ausschließlich als Quelle des Wohlstands betrachtet, wird vermehrt unter dem Gesichtspunkt von Resilienz und Verwundbarkeit bewertet. Zugleich zwingt die Unsicherheit über die Zukunft der transatlantischen Beziehungen die Europäer, mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit und ihren Wohlstand zu übernehmen. Verteidigung, Industriepolitik, Wettbewerbsfähigkeit, Energiesicherheit, Erweiterung und institutionelle Reform sind keine voneinander getrennten Debatten mehr. Sie beeinflussen und begrenzen sich immer stärker gegenseitig.
Europas Herausforderung besteht nicht nur darin, auf eine Krise nach der anderen zu reagieren, sondern auch zu erkennen, dass die Sterne, die einst verlässliche Orientierung boten, keine unbestrittene Konstellation mehr bilden. Je mehr die vertrauten Bezugspunkte an Verlässlichkeit verlieren, desto mehr wird es zu einer eigenständigen politischen Aufgabe, eine gemeinsame Orientierung zu bewahren. Dies erfordert eine kontinuierliche Neubewertung der Lage, fortlaufende Verständigung und die Fähigkeit, sich an veränderte Bedingungen anzupassen. Stabilität kann nicht länger als selbstverständlich vorausgesetzt werden; sie muss immer wieder neu gesichert werden. Dieses veränderte Umfeld sollte Europa auch dazu veranlassen, die Rolle eines seiner seit Langem bestehenden politischen Kooperationsformate neu zu überdenken: des Weimarer Dreiecks.
Besondere Verantwortung Frankreichs, Deutschlands und Polens
Fünfunddreißig Jahre nach seiner Gründung weckt das Weimarer Dreieck weiterhin sowohl Hoffnungen als auch Skepsis. Wann immer Europa vor einer großen geopolitischen Herausforderung steht, werden rasch Forderungen nach einer Wiederbelebung des Formats laut. Frankreich, Deutschland und Polen vereinen rund 42 Prozent der Bevölkerung der Europäischen Union auf sich und erwirtschaften etwa 44 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts. Ihr gemeinsames politisches Gewicht ist größer, als es die bloße Summe der Potenziale der drei Länder vermuten ließe, denn es beruht auf komplementären politischen, wirtschaftlichen und strategischen Stärken. Gerade deshalb tragen Frankreich, Deutschland und Polen eine besondere Verantwortung: Sie sollten nicht nur ihre nationalen Interessen verfolgen, sondern auch zur Stärke und Einheit des europäischen Projekts sowie zur dauerhaften Sicherung seiner Errungenschaften beitragen. Auf den ersten Blick scheint das Weimarer Dreieck daher besonders gute Voraussetzungen mitzubringen, um Europas Zukunft mitzugestalten.
Doch auch die bisherige Erfahrung mahnt zur Vorsicht. Die Entwicklung des Weimarer Dreiecks ist in vielerlei Hinsicht von unerfüllten Erwartungen geprägt. Das Problem bestand nie in einem Mangel an übereinstimmenden Interessen Frankreichs, Deutschlands und Polens oder an gemeinsamen Herausforderungen, die eine engere Abstimmung erfordert hätten. Vielleicht liegt das eigentliche Problem vielmehr in den Erwartungen, die an dieses Format geknüpft wurden. Zu oft wurde das Weimarer Dreieck nach Maßstäben beurteilt, die eher für handlungsorientierte Organisationen als für ein politisches Konsultationsformat geeignet sind. Von jedem Gipfel- oder Ministertreffen wurden sichtbare Initiativen, konkrete Projekte oder ambitionierte Erklärungen erwartet. Jede Phase relativer Stille wurde als Zeichen des Scheiterns gedeutet.
Ein Dreieck verschiedener Prioritäten
Heute, da minilaterale Formate immer zahlreicher werden, kann das Weimarer Dreieck seine Bedeutung nicht mehr allein aus der Besonderheit seiner Zusammensetzung beziehen. Seine Relevanz wird zunehmend davon abhängen, welchen Mehrwert es für die europäische Zusammenarbeit schafft. Dieser liegt gerade darin, dass das Dreieck keine Koalition gleichgesinnter Staaten ist. Frankreich, Deutschland und Polen unterscheiden sich in ihren historischen Erfahrungen, ihrer geografischen Lage und ihren politischen Rahmenbedingungen. Auch ihre Sichtweisen auf Russland sowie ihre Prioritäten in Bereichen wie Verteidigung, Erweiterung, Industriepolitik und institutionelle Reform sind unterschiedlich. Paradoxerweise mindert diese Vielfalt die Bedeutung des Formats nicht, sondern erhöht sie. Indem das Dreieck Partner mit unterschiedlichen strategischen Kulturen und politischen Prioritäten zusammenbringt, bietet es ein besonderes Forum, in dem unterschiedliche Positionen einander angenähert werden können, bevor sie sich in der breiteren europäischen Debatte verfestigen. In einer europäischen Landschaft, die von einer wachsenden Zahl sich überschneidender bilateraler und minilateraler Formate geprägt ist, wird die Bedeutung des Weimarer Dreiecks daher weniger von der Breite seiner Agenda abhängen als von seiner Fähigkeit, sich auf seine Kernaufgabe zu konzentrieren – einen erkennbaren Beitrag zum Handeln der Europäischen Union zu leisten.
Europa braucht gewiss keinen weiteren exklusiven Club, der politische Autorität für sich beansprucht. Wohl aber braucht es Foren, in denen schwierige strategische Fragen erörtert werden können, bevor sich formelle Positionen verfestigen. Je größer und politisch vielfältiger die Union wird, desto schwieriger wird es, einen Konsens herzustellen. Formelle Verhandlungen beginnen oft erst dann, wenn sich die Regierungen innenpolitisch bereits auf bestimmte Positionen festgelegt haben. Haben sich diese Positionen erst einmal verfestigt, wird ein Kompromiss politisch kostspielig.
Der innenpolitische Druck nimmt zu und wird in einer Zeit permanenter Kommunikation, sozialer Medien und immer ausgefeilterer Desinformationskampagnen zunehmend schwerer zu bewältigen. Von Regierungen werden schnelle und greifbare Ergebnisse erwartet. Dadurch wird es schwieriger, ein dauerhaftes politisches Engagement in Formaten zu rechtfertigen, deren wesentlicher Beitrag darin besteht, die Qualität europäischer Entscheidungsprozesse zu verbessern, statt öffentlichkeitswirksame Erfolge auf nationaler Ebene hervorzubringen.
Gemeinsames europäisches Interesse
Darüber hinaus betrachtet jedes der drei Länder das Weimarer Dreieck aus einer anderen Perspektive. Für Frankreich bietet Weimar eine zusätzliche Möglichkeit, strategische Ideen zu breiteren europäischen Initiativen weiterzuentwickeln: Sie können zunächst mit zwei unverzichtbaren Partnern abgestimmt werden, bevor sie auf die Ebene der gesamten Union gelangen. Für Polen unterstreicht die aktive Mitwirkung im Weimarer Dreieck die uneingeschränkte Teilhabe am europäischen Projekt. Warschau will die europäische Integration verstärkt nicht nur mittragen, sondern auch ihre Zukunft mitgestalten. Für Deutschland bietet das Format die Möglichkeit, wachsende politische und militärische Verantwortung in einen klar erkennbaren europäischen Rahmen einzubetten und den Partnern damit zu vermitteln, dass der Ausbau deutscher Fähigkeiten das gemeinsame europäische Handeln stärkt, statt es zu dominieren. Unterschiedliche nationale Beweggründe können so einem gemeinsamen europäischen Interesse dienen.
Unbestritten ist, dass die Europäische Union über Institutionen verfügt, die eigens dafür geschaffen wurden, gemeinsame Entscheidungen auszuhandeln und zu treffen. Weniger entwickelt sind hingegen politische Foren, in denen zentrale Mitgliedstaaten die sich rasch verändernde Lage gemeinsam bewerten können, bevor formelle Verhandlungen beginnen. Solche Foren könnten anschließend auch dazu beitragen, politische Blockaden in einer zunehmend fragmentierten Europäischen Union zu überwinden. Gerade hier kann das Weimarer Dreieck seinen größten Beitrag leisten.
Die Qualität politischer Prozesse verbessern
Die künftige Rolle des Weimarer Dreiecks lässt sich am besten als die eines Navigators verstehen. Die EU-Verträge übertragen die politische Verantwortung und die Entscheidungsbefugnisse den Institutionen der Union. Das Weimarer Dreieck sollte weder versuchen, diese zu ersetzen, noch mit ihnen in Konkurrenz treten. Seine Aufgabe besteht vielmehr darin, die Qualität des politischen Prozesses zu verbessern und gemeinsames Handeln im Dienste der Europäischen Union zu erleichtern.
Das Ziel wird nicht vom Navigator bestimmt; es wird gemeinsam von denjenigen festgelegt, die politische Verantwortung tragen. Der Navigator trägt dazu bei, die Voraussetzungen für bessere Entscheidungen zu schaffen: zunächst eine gemeinsame Einschätzung der Ausgangslage zu ermöglichen, dann die verfügbaren Optionen zu klären und schließlich politisch tragfähige Wege aufzuzeigen. In diesem Sinne ist Navigation keine Alternative zu politischer Führung, sondern trägt dazu bei, diese wirksamer zu machen.
Der Beitrittsprozess der Ukraine veranschaulicht diese Navigationsfunktion besonders deutlich. Das Weimarer Dreieck kann den drei Partnern helfen, ein gemeinsames Verständnis von Abfolge, Konditionalität und Übergangsregelungen zu entwickeln. Dadurch können die anschließenden Verhandlungen auf EU-Ebene kohärenter und weniger anfällig für politische Polarisierung werden.
Navigation beginnt, bevor der erste Schritt getan wird. Europa braucht Mechanismen, die es ermöglichen, im Vorfeld ein gemeinsames Verständnis der Lage zu entwickeln und – sobald gemeinsame politische Ziele festgelegt sind – die Union bei deren Verwirklichung zu unterstützen. Deshalb sollten Frankreich, Deutschland und Polen ihre Zusammenarbeit im Weimarer Dreieck intensivieren und ihrer gemeinsamen Verantwortung gerecht werden, der Europäischen Union dabei zu helfen, geeignete Wege zur Verwirklichung ihrer gemeinsamen Ziele zu finden, das bisher Erreichte zu bewahren und zugleich Europas Zukunft mitzugestalten.
Dieser Beitrag greift die Überlegungen einer trilateralen Expertengruppe auf, die unter dem Dach der Stiftung Genshagen zusammengekommen ist. Der vollständige Bericht der Gruppe zur künftigen Rolle des Weimarer Dreiecks wird in Kürze veröffentlicht.
