Kaczyński schwächelt. Die polnische Rechte ordnet sich neu
Karol Nawrockis Sieg bei den Präsidentschaftswahlen vom letzten Jahr veränderte einige Spielregeln in der polnischen Politik. Nach einem kurzfristigen liberalen Intermezzo verschob sich der ideologische Schwerpunkt erneut deutlich nach rechts. Der neue Präsident fährt einen entschiedenen Konfrontationskurs gegen die Regierung, bei den Meinungsumfragen ist er obenauf, und sämtliche Parteiführungen rechts der Mitte müssen seinem neuen […]
Deutschland bleibt der wichtigste europäische Verbündete der USA
Als der Krieg in der Ukraine ausbrach, kam in Polen die Meinung auf, der Schwerpunkt des Nordatlantischen Bündnisses habe sich nach Osten verschoben und Warschau werde fortan die Schlüsselposition für die europäische Sicherheit innehaben. Als Donald Trump seine zweite Amtszeit antrat, ließ das aber nur bei einem Teil der polnischen Politik die Hoffnungen wachsen, Polen […]
Jenseits des Vertrags – Deutschland und Polen vor neuen Aufgaben
Wenn der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag in der Rückschau diskutiert, analysiert oder eingeordnet wird, dann wird zu Recht auf seine vielfältigen Funktionen für das Miteinander beider Länder verwiesen. Zahlreiche Würdigungen haben auf seine Bedeutung als Zäsur, als neues Fundament, als Kooperationsrahmen oder schlicht als Bezugspunkt für viele konkrete Formen des Austauschs und des Zusammenwirkens hingewiesen. Aus gutem […]