Es sind Ferien, die Stadt ist wie leergefegt, Staus sollte es eigentlich nicht geben. Man kann also ohne schlechtes Gewissen ins Auto steigen und einen größeren Einkauf machen, einen von denen, die sich unmöglich mit dem Fahrrad transportieren lassen. Ich fahre los, doch schon hinter der ersten Kreuzung: Baustelle, Straße gesperrt. Ich stehe im Stau und sehe ein riesiges Schild mit der Ankündigung, die Arbeiten werden bis 2031 dauern. Mensch, wird es die Welt 2031 überhaupt noch geben? Ich biege links ab, zufrieden mit mir, weil ich sämtliche Schleichwege kenne.
Leider wird es nichts mit den Schleichwegen. Auch hier wird gebaut; nicht einmal ein Hinweis darauf, ob die Arbeiten jemals zu Ende gehen. Ich passiere Bagger, endlose Baugruben und mobile Toiletten. Wann haben die das alles hier aufgestellt? Gestern war die Straße noch befahrbar. Gerade habe ich ein Buch über verschollene Artefakte fertiggeschrieben, deshalb riecht für mich plötzlich alles nach archäologischen Ausgrabungen. Unwillkürlich halte ich Ausschau nach einem Schild: „Dritte Asphaltschicht, frühe Merkel-Zeit, um 2006.“
Meine gute Laune hält genau bis zu dem Moment, in dem ich ins erste Schlagloch fahre. Danach ist sie unwiederbringlich dahin: Ich verbringe einen halben Tag in einem fünf Kilometer langen Stau, während meine Einkäufe im auf vierzig Grad aufgeheizten Kofferraum langsam dahinschmelzen. In meinem Kopf beginnt ein beunruhigender Gedanke zu kreisen: Was ist eigentlich mit diesem Staat passiert?
Folgen jahrelanger Versäumnisse
Berlin hat rund 5.350 Kilometer Straßen. Hinzu kommen Brücken, Rohre, Kanäle, Kabel, Gleise und Hunderte weitere unterirdische Geheimnisse. Aus dem Berliner Masterplan für die Brückensanierung bis 2040 geht hervor, dass viele Brücken älter als sechzig Jahre sind, einige sogar älter als hundert. 175 müssen durch Neubauten ersetzt werden, bei weiteren 125 sind Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen erforderlich. Es handelt sich also nicht um eine Reihe zufälliger Schäden, sondern um den Moment, in dem die Folgen jahrelanger Versäumnisse auf einmal sichtbar werden. Reparaturen, die eine nach der anderen aufgeschoben wurden, müssen heute alle gleichzeitig erledigt werden. Damit erinnert Berlin an eine Wohnung während einer Komplettsanierung: Man weiß zwar, danach wird es besser sein, nur weiß im Moment niemand, wann es so weit sein wird.
Da stellt sich die Frage: Warum fallen so viele notwendige Reparaturen ausgerechnet jetzt zusammen? Verantwortlich dafür ist die Politik, genauer gesagt: die Politiker. Eine ganze Reihe von ihnen. Die Infrastruktur in gutem Zustand zu halten, hat aus Sicht der Politik einen entscheidenden Nachteil: Es kostet sofort Geld, doch wie wichtig es ist, zeigt sich erst, wenn man es vernachlässigt. Solange eine Brücke noch steht und die Kanalisation funktioniert, verkündet niemand einen Erfolg. Eine neue Brücke dagegen kann man mit einem Orchester eröffnen und feierlich ein Band durchschneiden; bei der Erneuerung eines alten Abwasserrohres lässt sich nur schwer ein Bankett veranstalten. Politisch und für das eigene Image lohnte es sich daher mehr, etwas Neues zu bauen oder überhaupt nichts zu bauen und kein Geld auszugeben, als sich um das Vorhandene zu kümmern. Notwendige Sanierungen wurden erst um ein Jahr, dann um ein weiteres verschoben, bis den Menschen die Ziegel von den unsanierten Dächern auf den Kopf fielen.
Investitionsrückstand: 231,2 Milliarden Euro
Das Ausmaß der Versäumnisse reicht weit über die Berliner Straßen hinaus. Nach Angaben der KfW beziffern die deutschen Kommunen ihren Investitionsrückstand auf 231,2 Milliarden Euro; 53,7 Milliarden davon entfallen auf Straßen und Verkehrsinfrastruktur. „Investitionsrückstand“ klingt harmlos. In der Praxis bedeutet er rissigen Asphalt, eine gesperrte Brücke, undichte Dächer in Schulen und Behörden und einen Bus, der sich schon wieder verspätet, weil er die Baustellen umfahren muss, oder überhaupt nicht kommt, weil Personal fehlt.
Geld ist allerdings nur ein Teil des Problems. Der andere ist die Art, wie verwaltet und organisiert wird, eine Art, die jede einfache Tätigkeit verkomplizieren, verzögern und mitunter nahezu unmöglich machen kann. Für eine Baustelle in einer einzigen Straße sind bisweilen der Bezirk, der Senat, die Wasserbetriebe, der Energieversorger, ein Telekommunikationsunternehmen, die Straßenverkehrsbehörde und die Baufirma zuständig. Jeder Beteiligte hat einen eigenen Plan, eine eigene Ausschreibung, einen eigenen Termin und sämtliche Genehmigungen oder wartet gerade noch auf eine davon. Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, dass alle Beteiligten die Reihenfolge und den Umfang der Arbeiten vorab koordinieren, damit nicht fünfmal dieselbe Stelle aufgerissen wird. In der Praxis warten jedoch die einen auf die anderen, die anderen wissen nichts von den Ersten, und wenn sie schließlich auf der Baustelle eintreffen, stellt sich heraus: sie können nicht gleichzeitig arbeiten. Die Baugrube liegt also wochenlang brach, wird anschließend zugeschüttet, nur damit sie kurz darauf vom nächsten Bautrupp wieder aufgerissen wird. So entstehen Stillstand und absurde Verzögerungen.
Erst jetzt hat Berlin, um die Lage in den Griff zu bekommen, ein Pilotprojekt mit einer gemeinsamen Kontrollgruppe für Baustellen gestartet und baut ein digitales System zur Überwachung der Arbeiten auf, das ihren tatsächlichen Stand fortlaufend erfassen soll. Allein die Tatsache, dass dies erst jetzt geschieht, verblüfft und macht zugleich wütend: Die Hauptstadt einer der größten Volkswirtschaften der Welt muss zunächst herausfinden, wo sich ihre Baustellen überhaupt befinden, ob dort irgendjemand arbeitet und wer für sie zuständig ist.
Und hier liegt das Paradox. Jetzt werde ich etwas schreiben, das dem bisher Gesagten auf den ersten Blick widerspricht. Die vielen Baustellen zeugen nämlich nicht nur von Versäumnissen, sondern auch davon, dass der Staat endlich begonnen hat, sich zu reparieren. Deutschland hat ein Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität aufgelegt: 500 Milliarden Euro für zwölf Jahre, von denen 100 Milliarden an Länder und Kommunen fließen sollen.
Nur kennt der Bürger die Pläne der Regierung nicht und hat, ehrlich gesagt, auch keinerlei Verpflichtung, sie zu kennen. Zumal die Regierenden seit Jahren keine vernünftige Art gefunden haben, mit den Bürgern zu kommunizieren. Der normale Bürger sieht deshalb eine aufgerissene Straße, einen ausgefallenen Zug, eine nicht funktionierende Behörde und die Aussicht auf eine Wohnung, die in immer weitere Ferne rückt und die er höchstwahrscheinlich wieder nicht bekommen wird. Eine einzelne Enttäuschung und einen einzelnen Ausfall kann er noch für einen Zufall halten. Wenn aber eine Sache nach der anderen versagt, erscheinen die sich häufenden Fehlschläge allmählich als Regel. Der Staat wirkt also ausgerechnet in dem Moment am wenigsten handlungsfähig, in dem er versucht, seine Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen. Gleichzeitig verlieren die Bürger das Vertrauen in den Staat und glauben den Regierenden schlicht gar nichts mehr.
Doch so schwer es auch zu glauben sein mag: Deutschland ist kein gescheiterter Staat, sondern gemessen am nominalen Bruttoinlandsprodukt noch immer die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Es zahlt jedoch für die Trägheit und Unentschlossenheit früherer Regierungen, für ihre Hilflosigkeit und mangelnde Entscheidungsfähigkeit. So zahlt die Gegenwart für die Vergangenheit: Jedes Berliner Schlagloch ist heute mehr als nur ein Schlagloch. Es ist ein weiteres kleines Referendum über den Staat.
