Anfang September fand in Löcknitz, direkt an der polnischen Grenze und 25 Kilometer vom Zentrum von Stettin aus gelegen, ein deutsch-polnisches Bürgerforum statt. Mit dabei war Knut Abraham, Bundestagsabgeordneter der CDU und Polen-Beauftragter der Bundesregierung.
Das Bürgertreffen fand zu einem Zeitpunkt statt, da der Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern in vollem Gange war, doch keiner der Kandidaten für das Landesparlament in Schwerin zeigte Interesse daran.
Die politisch-administrativen Einrichtungen nahe der Stettiner Metropole bekundeten ebenso wenig ihr Interesse. Offenbar interessieren sich der Marschall des Wojewodschaftsparlaments (des westpommerschen Sejmik), der Wojewode oder der Stadtpräsident von Stettin nur mäßig dafür, was westlich von dem kaum fünfzehn Kilometer vom Stadtzentrum gelegenen Grenzübergang Lubieszyn/ Linke vor sich geht.
Alltagsprobleme in der Grenzregion
Den teilnehmenden Aktiven aus den Einrichtungen und NGOs der deutsch-polnischen Metropolregion kam das vor wie ein Déjà-vu. Die Liste der Sachfragen, mit denen sich die Einwohner der Grenzregion tagtäglich herumschlagen und die sie immer wieder den zuständigen Stellen vorlegen, bleibt seit Jahr und Tag dieselbe.
Dazu gehören die Verkehrsprobleme auf der Linie Stettin-Pasewalk-Lübeck, fehlende Fahrpreisermäßigungen für die Menschen, die beiderseits der Grenze leben und arbeiten, die Schwierigkeiten bei der Anerkennung von Diplomen und Berufsabschlüssen und vor allem das Fehlen eines gemeinsamen Verwaltungszentrums, das alle diese Beschwernisse sammeln und an die zuständigen Entscheidungsträger weiterleiten würde, um wirksame Hilfe zu leisten.
Dieser Stand der Dinge besteht fort, obwohl Stettin immer schon, historisch und geografisch, mit zwei Lungenflügeln geatmet hat: dem deutschen Vorpommern und dem seit 1945 polnischen „Hinterpommern“ (in polnischer Diktion: Westpommern). Heute geht es der Stadt zugegeben nicht ganz schlecht, aber sie pfeift eben nur aus einem Lungenflügel mit ziemlich belegten Bronchien.
Übrigens gibt es von der Stadt oder der Region kein Dokument, das die problematische Realität zusammenfassend darstellen würde, aber auch das Potential der Stadt, die inmitten der Achsen Stralsund-Greifswald-Gorzów/ Landsberg an der Warthe und Eberswalde-Schwedt-Goleniów/ Gollnow-Kołobrzeg/ Kolberg liegt. Abgesehen von den Raumplanern, die sich mit den Regionalverbindungen im gesamten deutschen Grenzgebiet befassen, ist mir seit Jahren in Stettin selbst keine ernsthafte Diskussion dazu untergekommen.
Erlahmende Kooperation
Dabei geht es gar nicht mal um die Vision vom Europa ohne Grenzen. Es geht um einen ganz bestimmten Wirtschafts‑, Sozial‑ und Verkehrsraum, in dem zehntausende Menschen beiderseits der Grenze leben, arbeiten, lernen, einkaufen und ihre Freizeit verbringen. Stettin ist das natürliche Regionalzentrum. Nur dass sich die Entscheider dort seit Jahr und Tag so benehmen, als ob sie diese Tatsache nicht zur Kenntnis nähmen. Die Integrationsprozesse laufen unterdessen quasi selbständig ab, und das sieht ganz danach aus, als ob es dem politischen Willen zufolge eben genau so geschehen soll. „Laissez-faire!“
Die Wahlen von 2023 ließen bei vielen polnischen und deutschen Europa-Anhängern im Grenzgebiet Hoffnungen aufkommen. Endlich sollte alles wieder zur Normalität zurückfinden, zwischen Schwerin, Potsdam und Stettin sollte es intensive Zusammenarbeit geben, gestützt auf demokratische Regierungen in Warschau und Berlin. Irritierende Entwicklungen, wie wir sie während der Pandemie oder der Oderkrise erlebten, als Entscheidungen zum Grenzgebiet aus der Hüfte geschossen wurden, ohne die Einwohner und Fachleute von beiderseits der Grenze heranzuziehen und anzuhören, sollten der Vergangenheit angehören.
Von Normalisierung keine Spur
Während der bisher beinahe drei Jahre der Regierung der Koalition des 15. Oktober ist die grenzüberschreitende Kooperation nicht zur Priorität der Regionalpolitik gemacht worden. Im Sommer vergangenen Jahres wurde das Grenzgebiet zudem lange Zeit von den Aktivitäten einer prorussischen hybriden Kriegführung und Anspannungen an der Grenze heimgesucht. Deutschfeindliche, xenophobe Aktivitäten und Propagandakampagnen selbsternannter sogenannter „Grenzschützer“ gingen vor sich, während die Behörden fast völlig passiv blieben, insbesondere im Bereich der Kommunikation zwischen beiden Ländern.
Wie zur Ironie schaffte das polnische Außenministerium ungefähr zur selben Zeit das Amt des Koordinators für deutsch-polnische grenzüberschreitende Zusammenarbeit ab, und kein Politiker aus dem Grenzland schlug Alarm. Der Grund war unzweifelhaft: Keiner von diesen hatte vorher die Zusammenarbeit mit dem Koordinator wirklich gesucht.
Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hatte sich bereits vor zehn Jahren eindeutig für die Entwicklung der Zusammenarbeit im Rahmen der Metropolregion Stettin ausgesprochen: Der Landtag hatte entsprechende Beschlüsse gefasst, und der eigens berufene parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg hatte sein Büro in Anklam nahe der polnischen Grenze eröffnet, um unter anderem als Partner Mecklenburgs und Brandenburgs für die polnische Seite zu fungieren.
Eklatante Asymmetrie zwischen beiden Seiten
Davon ist zwar nur selten die Rede, aber Stettin war in den letzten Jahren vielmals Ort für Programmtagungen der Fraktionen von SPD und CDU, die sich Stettin für ihre internen Beratungen ausgesucht hatten. Der Marschall, der Stadtpräsident und der Wojewode nehmen offiziell diese deutschen Höflichkeitsbesuche in Empfang, manchmal fahren sie selbst zu Begegnungen auf der deutschen Seite, dennoch ist kein Gedanke daran, Stettin könne mittel‑ oder langfristig seine Kooperation mit den Nachbarn ausbauen.
Die Prioritäten der Grenzzusammenarbeit der Wojewodschaft Westpommern wurden seit zehn Jahren weder diskutiert noch novelliert, und in der neuen Strategie für die Stadtentwicklung von 2026 ist überhaupt keine Rede von der grenzüberschreitenden Metropolregion Stettin, die auf Absprachen mit den an Polen grenzenden Bundesländern und den Kreisen Vorpommern-Greifswald sowie Uckermark aufbaut.
Es gab einmal eine Zeit, da Stettin Interesse an der Veranstaltung der Regatta „The Tall Ships Races“ von 2007 hatte und daher sorgsam seine Partnerschaft (seit 1959) mit der Hansestadt Rostock pflegte. Aber nachdem es einmal gelernt hatte, solche Projekte selbständig zu bewältigen, hörte es auf, sich um diese Freundschaft zu kümmern. Im nächsten Jahr liegt rein theoretisch das 70. Jubiläum dieser ersten deutsch-polnischen Städtepartnerschaft der Nachkriegszeit an. Das könnte jedoch mangels Feierlaune glatt völlig unbeachtet bleiben.
Ähnlich hat sich die Zusammenarbeit der Museen entwickelt: Nach Personalwechseln im Nationalmuseum Stettin ist die Kooperation mit dem Pommerschen Landesmuseum Greifswald deutlich ins Stocken geraten, wenn nicht ganz abgestorben. Das ist insofern von Bedeutung, als diese moderne Museumseinrichtung, welche die komplexe Geschichte ganz Pommerns zeigt, die polnische Perspektive nach dem Krieg gleichfalls in ausgezeichneter Weise zur Anschauung bringt.
Das ist den Stettiner Historikern zu verdanken und den engagierten, des Deutschen mächtigen Mitarbeitern des Stettiner Nationalmuseums, mit denen die Wojewodschaftsverwaltung jedoch die Zusammenarbeit eingestellt hat. Wenn die polnischen Behörden nicht daran interessiert sind, die Gespräche zur Geschichte fortzusetzen und die polnische Sicht der Dinge in den wichtigsten Kultureinrichtungen und Museen im deutschen Grenzgebiet zu präsentieren, kann das nur auf Unverständnis und Widerspruch stoßen.
Dasselbe gilt für die Kooperation von Kulturinstitutionen in Westpommern mit Einrichtungen in Neubrandenburg und Stralsund, ganz zu schweigen von kleineren Einrichtungen, mit denen zu kooperieren auf polnischer Seite niemand Interesse bekundet.
Interesse an EU-Fördermitteln
Die Kooperation mit Deutschland und generell die „europäische Integration“ laufen dann gut, wenn es darum geht, Brüsseler Fonds anzuzapfen, wenn also große Transfermittel fließen, vorzugsweise für Zwecke der Infrastruktur. Dabei ist bemerkenswerterweise kaum je die Rede davon, es handle sich großteils um von deutschen Steuerzahlern bereitgestelltes Geld.
Doch bei der europäischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit darf es nicht nur darum gehen, an Finanzmittel zu kommen, selbst wenn deren Zweckbestimmung noch so schön ist. Sie darf nicht vom jeweiligen Wahlausgang abhängen und mit der Abrechnung von Transferleistungen auch schon wieder beendet sein. Wenn es sich dabei um reale Politik handeln soll, muss sie Menschen, Gruppen und Institutionen miteinander verbinden, sie muss detailliert geplant, konsequent umgesetzt und Jahr für Jahr evaluiert werden. Auch dann, wenn es keine Ausschreibung von Transfermitteln und keine Gelegenheit für ein Gruppenfoto gibt.
Die Kreise auf der deutschen Seite sind weit von den nächsten Metropolen entfernt und kulturpolitisch großteils sich selbst überlassen. Das betrifft gleichermaßen viele dort ansässige Polen wie auch altansässige Einwohner, die regelmäßig nach Stettin zu Besuch kommen und es immer noch schwierig finden, sich als Bewohner der Metropolregion Stettin zu empfinden. Das wird übrigens in der Konzeption für die Metropolregion so auch gar nicht explizit gesagt, und niemand scheint sonderlich daran interessiert zu sein, eine solche Konzeption zu entwickeln.
Das ist kaum verwunderlich, weil keiner der drei wichtigsten Akteure in Stettin, weder der Wojewodschaftsmarschall, Wojewode noch Stadtpräsident, sich mit Leuten umgeben hat, für welche die deutsch-polnische Zusammenarbeit ein eigener Kompetenzbereich wäre und nicht nur ein lästiger Kalendertermin. Keiner der drei Entscheidungsträger fährt zu wichtigen Veranstaltungen beispielsweise zur Euroregion Pomerania (Pommern) – zum runden Jubiläum dieser besonderen Regionalstruktur in Stralsund kam im Jahr 2025 keiner von ihnen.
Im Unterschied zu ihren aktiven Kollegen aus der Euroregion Spree-Neiße-Bober nehmen die westpommerschen Würdenträger an den Sitzungen der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit nicht teil, selbst wenn diese wie 2024 in Stettin tagt.
Keine Visionen, keine Präsenz
Wenn sie schon mal fahren, wie zur Oder-Partnerschaft, dann nur, weil sie keine Wahl haben. Der Stadtpräsident zeigt sich gelegentlich auf Treffen, die von kleineren Orten auf deutscher Seite veranstaltet werden, aber anstatt die Initiative zu ergreifen, tritt er eher als gleichgestellter, vielleicht gar untergeordneter Akteur neben viel kleineren Städten wie Schwedt oder Eberswalde in Erscheinung. Das ist kaum zu begreifen, wenn wir in Betracht ziehen, dass Stettin zwischen Hamburg und Danzig die größte Metropole und der größte Hafen ist und die einzige polnische Stadt dieser Größe mit solchem Potential und derartigen Möglichkeiten.
Es fehlt an großen Visionen und Präsenz, wo seit Jahren am Aufbau von Beziehungen gearbeitet wird, wo Probleme gelöst und Projekte entworfen werden, und es fehlt daran, den Begegnungen Ton und Richtung zu geben. Darüber hinaus müssten die Entscheidungsträger sich mit den richtigen Fachleuten umgeben. Dies sollten Personen sein, welche die Institutionen und Entscheider in Deutschland kennen und auch dann mal zum Telefonhörer greifen, wenn sie nicht gerade eine Pressekonferenz anberaumen wollen, sondern wenn sich die Frage stellt, wie ein wirkliches Problem hier und jetzt zu lösen ist.
Es sollte die Bereitschaft geben, auf die Fachkenntnisse von Leuten unbenommen ihrer Parteizugehörigkeit zurückzugreifen, Leute, welche die Sprache sprechen, welche die Grenzregion wie ihre Westentasche kennen. Ohne solche Leute bleibt jede grenzübergreifende Strategie ein totes Papier, das alle paar Jahre neu geschrieben, auf der Regierungswebsite hochgeladen und augenblicklich vergessen wird.
Andere westpommersche Politiker, Sejm‑ oder Sejmik-Abgeordnete, die sich deutsch-polnische Themen auf die Fahne geschrieben haben, sind kaum ausfindig zu machen. Paweł Bartnik und Krzysztof Soska scheinen seit Jahren die einzigen Fürsprecher der bilateralen Zusammenarbeit zu sein. Bartosz Brożyński ist der Hoffnungsträger der jüngeren Politikergeneration. Allein wird er aber nicht in der Lage sein, spürbare Veränderungen bei der grenzüberschreitenden Kooperation zu bewirken.
Nicht nur ein Stettiner Problem
Was an der Grenze passiert, ist selbstverständlich nicht nur von lokalem oder regionalen Belang. Von hier werden auch wichtige Signale Richtung Warschau gesendet. Wenn für die grenznahen Regionalstrukturen kein Interesse vorhanden ist, hat das unmittelbare und fatale Auswirkungen auf die Politik der Zentralregierung. Wenn nämlich das Grenzland versäumt, seine Bedürfnisse und sein Interesse am Aufbau intensiver Kontakte zu den Deutschen zu bekunden, wird Warschau umso weniger etwas dafür tun, oder es wird dies mangels Wissens auf ungeschickte und fehlerhafte Weise tun. Es lässt sich schließlich vom Zentrum kaum erwarten, das Potential zu erkennen, das nichtmals wahrnimmt, wer direkt an der Grenze zuständig ist.
Diese Abhängigkeit besteht allerdings auch auf deutscher Seite. Wenn Berlin oder Schwerin aus Stettin kein klares Signal bekommen, dass auf polnischer Seite der politische Wille zu einer sehr viel weiterreichenden Zusammenarbeit besteht, kann sich auch die deutsche Seite bequem mit dem Status quo einrichten. Deshalb ist der Mangel an Interesse beiderseits der Grenze so gefährlich. Jeder wartet auf den anderen, aber keiner sieht einen Grund, den ersten Schritt zu tun.
Seit mehr als zehn Jahren laufen langwierige Arbeiten daran, anstelle der Euroregion Pomerania einen Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) zu schaffen. Das polnische Außenministerium hat den Entwurf für diese Einrichtung gutgeheißen, doch das ist in der Region fast ohne Echo geblieben. Aktuell finden Abstimmungen mit der deutschen Seite statt. Es wäre gut, wenn diese neue, außergewöhnliche Rechtsinstitution, welche die Kooperation in vielen Bereichen erleichtern soll, zu einem wirklichen Transmissionsriemen der deutsch-polnischen Zusammenarbeit in der Metropolregion Stettin würde.
Was zu gewinnen ist
Auch in Polen sind viele Menschen schockiert und beunruhigt vom Ausgang der Wahlen in Sachsen-Anhalt, aber auch in Mecklenburg-Vorpommern. Und das zu Recht, denn die Abstimmung macht deutlich, was dort geschieht, wo die Bewohner eines Grenzgebiets oder einer Region am Rande spüren, wie sehr sie von der Führungsspitze sich selbst überlassen werden. Die Passivität der Stettiner Verwaltungsoberhäupter ist mithin nicht nur eine Frage des Regierungsstils. Vielmehr schwächt sie spürbar das demokratische und proeuropäische Lager beiderseits der Grenze.
Die Parlamentswahlen in Polen finden bereits in einem Jahr statt. Beim Durchgehen der Kandidatenliste lohnt sich daher zu überprüfen, ob die Bewerber sich jeweils um das kleine europäische, grenzüberschreitende Vaterland wirklich verdient gemacht haben. Ob sie bei den Aktivitäten der Euroregion Pommern die Richtung vorgegeben haben, ob sie konkrete Projekte zur nachbarschaftlichen Zusammenarbeit auf den Weg gebracht haben, ob sie zu zeigen vermögen, was sie in der vergangenen Legislaturperiode gemeinsam mit den Deutschen auf die Beine gestellt haben.
Denn in einem Jahr wird es nicht ausreichen zu fragen, wer ist für und wer gegen Europa. Es muss eine sehr viel konkretere Frage gestellt werden: Was habt ihr einheimischen europäischen Demokraten getan, damit aus Stettin wirklich das Zentrum einer europäischen, grenzüberschreitenden Region wird?
Doch vielleicht stellt sich ja heraus, dass nicht nur die westpommerschen Entscheidungsträger keine ehrgeizigen Zukunftsvorstellungen haben, sondern ebenso wenig die Einwohner selbst, dass die Wähler vollauf zufrieden damit sind, in der „lebenswertesten Stadt in Polen“ (so Stettins Selbstwerbung) zuhause zu sein. Das bedeutet aber nicht, ihnen nicht die Möglichkeiten aufzuzeigen, die ihnen bisher niemand eröffnet hat, und ihnen nicht die Chance zu geben, ihre eigene, bewusste Entscheidung zu treffen: Entweder sich den Deutschen gegenüber offen zu zeigen und mit ihnen gemeinsam die Region aufzubauen oder sich bewusst zu werden, dass sie dazu immer noch nicht bereit sind und eher wie bisher weiterleben wollen.
Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann
Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten sind die des Autors und spiegeln nicht notwendigerweise die Position der Institutionen wider, mit denen er beruflich verbunden ist oder zusammenarbeitet.
